Der zum Jahreswechsel gestartete Werkstattprozess zur Strukturentwicklung der Lausitz trägt erste Früchte. Die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung hat heute 17 Projekte des Werkstattverfahrens bestätigt. Damit können für diese Projekte jetzt die Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg eingereicht werden.
Die 17 Projekte wurden in den fünf Fachwerkstätten diskutiert. Der Werkstattprozess wird durch die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) gesteuert, die die Projekte der IMAG zur Bestätigung vorlegt. Weitere Projekte, die ebenfalls bereits in den Werkstätten vorgestellt wurden, werden weiter qualifiziert.
Das Gesamtinvestitionsvolumen der ausgewählten 17 Vorhaben beläuft sich auf rund 210 Millionen Euro, wovon bis zu 90 Prozent aus den Strukturhilfen des Bundes für die vom Braunkohleausstieg betroffenen Länder gefördert werden. Der Großteil der 17 Projekte ist den Bereichen Wirtschaft und Fachkräfte, Digitalisierung und Innovation sowie Infrastruktur und Mobilität zugeordnet. Aber auch die Bereiche Ländliche Entwicklung, Kunst, Kultur, Marketing und Tourismus werden angepackt.
Ministerin Kathrin Schneider, Chefin der Staatskanzlei: „Die Interministerielle Arbeitsgruppe hat heute wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Gemeinsam geben wir der Lausitz eine gute Transformationsperspektive. Priorität haben Wirtschaft, Wissenschaft und Fachkräfteentwicklung. Das spiegelt sich in den Projekten gut wider. Aber auch Tourismus, Sport und Kultur sind dabei. Die einzelnen Projekte fügen sich in regionale Strategien zur Entwicklung in der Lausitz ein. Stück für Stück bauen wir daraus das Lausitzer Zukunftsbild. Jetzt kommt es darauf an, die Förderanträge schnell einzureichen, damit die Mittel zügig bewilligt und die Projekte umgesetzt werden können.“
Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter des Ministerpräsidenten: „Der Ansatz, die Strukturentwicklung aktiv aus der Region heraus aufzusetzen und für die Region zu gestalten, ist goldrichtig. So gelingt uns eine gute Mischung aus Mitwirkung und Steuerung. Fachlich gut besetzt und mit kompetenten Sprechern an der Spitze, ist es gelungen, den für die erfolgreiche Strukturentwicklung komplett neu entwickelten Werkstattprozess in der Region zu verankern.“
Folgende Projekte wurden bestätigt:
| Werkstatt 1 „Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung, Fachkräfte“ | |
| 1 | Weiterentwicklung Logistik- und Industriezentrum Forst |
| 2 | Informationszentrum der Stadt Cottbus DB Schaufenster |
| 3 | Bebauungsplan Ausbau Bahnwerk Technologiezentrum |
| 4 | Rahmenplan Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 2 |
| 5 | Gewerbegebiet Guben Süd |
| 6 | Industrie- und Gewerbegebiet in Schipkau-Schwarzheide |
| 7 | Süderweiterung Industriepark Schwarze Pumpe |
| 8 | Leistungszentrum Westlausitz |
| 9 | Bebauungsplan Technologie- und Innovationspark (TIP) |
| Werkstatt 2 „Innovation und Digitalisierung“ | |
| 10 | Nachhaltiger ÖPNV (Wasserstoffbusse) |
| 11 | EIZ (Energieinnovationszentrum)(1.Teil) |
| Werkstatt 3 „Infrastruktur und Mobilität“ | |
| 12 | Ladegleis Königs Wusterhausen |
| Werkstatt 4 „Daseinsvorsorge, ländliche Entwicklung, Smart Regions“ | |
| 13 | Future Branitz Plant |
| 14 | Kultur- und Sportzentrum Burg (Spreewald) |
| 15 | Projektstudie BMX-Zentrum / Sport- und Freizeitpark |
| 16 | Trampolinhalle |
| Werkstatt 5 „Kunst, Kultur, Tourismus, Marketing“ | |
| 17 | Rundweg um den Cottbuser Ostsee |
Hintergrund:
Der Bund stellt dem Land Brandenburg bis 2038 insgesamt 3,612 Milliarden Euro Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte für die Strukturentwicklung in der Lausitz zur Verfügung. Die Mittel sind Teil der insgesamt vom Bund bereit gestellten rund 10,32 Milliarden Euro zur Strukturstärkung in der Lausitz. Den Rahmen für die gesamte Strukturentwicklung der Lausitz bildet das Lausitzprogramm 2038, das das Brandenburger Kabinett im August 2020 beschlossen hat.
Die IMAG Lausitz steuert den Strukturentwicklungsprozess auf der Landesebene. Sie bestätigt die Förderwürdigkeit der Projekte. Im Falle einer positiven Entscheidung können die Projektträger dann Förderanträge bei der Bewilligungsbehörde, der Investitionsbank des Landes Brandenburg, einreichen.
